68 Prozent

Veröffentlicht am 09.03.2025 in Allgemein

Was ist aus dieser Wahl zum Deutschen Bundestag zu lernen? Die politische Gemengelage ist sicherlich nicht einfacher geworden. Zugleich scheinen Erklärmuster für die Wahlentscheidung der Menschen immer komplexer zu sein. Es ist unglaublich viel Bewegung in die politischen Lager gekommen. Inzwischen sind Wählerwanderungen größerer Gruppen im gesamten politischen Spektrum möglich. Die jahrzehntelange Konstanz des bundesrepublikanischen Parteiensystems scheint nachhaltig gestört zu sein, so dass einige Intellektuelle bereits lauter darüber nachdenken, ob dieses klassische System der Parteiendemokratie so noch wird tragbar sein.

Im direkten Nachklapp zur Bundestagswahl gab es aber auch entgegengesetzte Forderungen. So forderte der Dresdener Politikexperte Christian Demuth ein klares und breites Bekenntnis zur Demokratie. Dieses kann aber nicht nur ein Statement sein. Laut Demuth müsse es darum gehen, sich klar zu demokratischen Institutionen zu bekennen, diesen ein klares Vertrauen entgegenzubringen. Es müsse ansonsten auch darum gehen, Organisationen, Gewerkschaften und Parteien zu stärken, sie zu stärken durch eine Mitgliedschaft. Es könne darüber hinaus in diesen unruhigen Zeiten mit ihren großen Herausforderungen nicht darum gehen, in Meinungen, Haltungen und Ansichten immer eine hundertprozentige Übereinstimmung mit Verbänden und Parteien zu erzielen. Es müsse auch reichen, wenn zumindest 68 Prozent Übereinstimmung erzielt werden könnten.

Diese von Demuth formulierte Forderung hat Potenzial, vor allem vor dem Hintergrund, dass es vor der Bundestagswahl zu wirklich großen Demonstrationen gegen Rechtsradikalismus gekommen war. Und auch die sehr große Wahlbeteiligung zeugt davon, dass es ein gutes Mobilisierungspotenzial gibt. Dieses zu nutzen, ist die große Aufgabe demokratischer Parteien und Organisationen.

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